Das Registermodernisierungsgesetz (RegMoG) als Grundlage für eine medienbruchfreie Verwaltung

Das Registermodernisierungsgesetz (RegMoG) ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer modernen und effizienten Verwaltung in Deutschland. Es legt die Grundlage für die Digitalisierung der Register mit dem Ziel nutzerfreundliche und medienbruchfreie Verwaltungsprozesse zu realisieren. Zusätzlich soll sie die Möglichkeit zur Erhebung von Register-basierten Statistiken unterstützen. In diesem Blogartikel werden wir uns näher mit dem RegMoG und seinen Auswirkungen auf die Verwaltungsdigitalisierung beschäftigen.

Das RegMoG wurde im Jahr 2021 vom Deutschen Bundestag verabschiedet, um die Verwaltungsdigitalisierung voranzutreiben und die Verwaltungsprozesse zu vereinfachen. Es basiert auf dem Prinzip der einmaligen Datenerfassung (Once-Only), das durch die EU mit der Single-Digital-Gateway (SDG) Verordnung eingeführt wurde. 

Neben einem registerbasierten Zensus sollen zukünftig die Daten der Bürgerinnen und Bürger, sowie die der Unternehmen nur einmalig erfasst werden, um dann zuverlässig und sicher in digitalisierten Registern gespeichert und von den einzelnen Behörden automatisiert abgerufen werden zu können.

• Technische Infrastruktur für Once-Only in Deutschland
• Rechtliche Rahmenbedingungen für anschlussfähige und moderne Register
• Übergreifendes Identitätsmanagement für Privatpersonen und Unternehmen
• Stakeholdermanagement und Kommunikation

Die Herausforderungen liegen neben einem innerstaatlichen Nachweisaustausch auch im reibungslosen und automatisierten Austausch der Daten mit der EU und den jeweiligen Schnittstellen (SDG Verordnung). In beiden Fällen sollen sog. intermediäre Plattformen den Anschluss der Register unterstützen. Dabei müssen die sensiblen und personenbezogenen Daten ausreichend geschützt, getrennt und gesichert werden, um keine Rückschlüsse auf Personen zuzulassen (Stichwort „gläserner Mensch“). Hierzu ist eine interoperable und sichere technische Architektur (National- bzw. EU-Once-Only-Technical System) notwendig, die Register und Online-Services über eine fachübergreifende Infrastruktur verbinden wird.

Im weiteren Verlauf der Registermodernisierung müssen besonders auf kommunaler Ebene bestehende IT-Systeme und Prozesse auf die neuen technischen Anforderungen angepasst werden. Darüber hinaus ist die Kommunikation im Umfeld einer komplexen Stakeholder-Landschaft zwischen Bundesverwaltungsamt (Gesamtsteuerung der Registermodernisierung), den Fachministerkonferenzen, Ländern und Kommunen eine große Herausforderung.

Die Registermodernisierung bietet aber vor allem viele Chancen für die öffentliche Verwaltung, Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen. Durch die einmalige Datenerfassung werden Privatpersonen und Unternehmen konsequent von Ihren Nachweispflichten entlastet, da sie ihre Daten nicht mehrfach für verschiedene Anträge einreichen müssen. Vor allem aber erleichtert die Registermodernisierung die Arbeit der Beamten, da es zu einer Ende-zu-Ende Verwaltungsdigitalisierung kommt und Antragsstrecken sowie Fachverfahren deutlich beschleunigt bzw. gar automatisiert werden können. Außerdem wird die Qualität und Validität der gespeicherten Daten erhöht. Durch die Verwendung von standardisierten Daten kann die Verwaltung darüber hinaus besser auf die Bedürfnisse von Menschen und Unternehmen eingehen und ihre Entscheidungen auf einer soliden Datenbasis treffen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das Registermodernisierungsgesetz ein wichtiger Schritt in Richtung einer modernen und effizienten Verwaltung in Deutschland ist. Wichtig jedoch ist, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass das RegMoG erfolgreich umgesetzt wird und die verfolgten Ziele erreicht werden.

Um das Registermodernisierungsgesetz erfolgreich umzusetzen, sind zum Beispiel folgende Maßnahmen erforderlich:

• Datensicherheit: Eine der wichtigsten Maßnahmen ist die Gewährleistung der Datensicherheit. Dies wird durch die Anwendung von Sicherheitsmaßnahmen wie Verschlüsselung, Firewalls und Zugangskontrollen erreicht, um sicherzustellen, dass die Daten von Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen geschützt sind und nicht missbraucht werden.
• IT-Systeme und Prozesse: Eine weitere notwendige Maßnahme ist die Anpassung bzw. Neugestaltung der bestehenden IT-Systeme und Prozesse. Dies beinhaltet die Implementierung von Standards und Schnittstellen. So können die Daten zwischen den Behörden ausgetauscht werden und die Verwaltungsprozesse bleiben medienbruchfrei.
• Schulung und Unterstützung: Es ist wichtig, dass die Verwaltungsmitarbeitenden die notwendigen Schulungen und Unterstützung erhalten, um die neuen IT-Systeme und Prozesse effektiv nutzen und einsetzen zu können.
• Bürgerbeteiligung: Die Beteiligung an der Verwaltung sollte gefördert werden, um sicherzustellen, dass die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt werden und ihre Daten sicher und vertraulich behandelt werden.
• Regelmäßige Überwachung und Evaluation: Es ist wichtig, dass das RegMoG regelmäßig überwacht und evaluiert wird, um zu gewährleisten, dass es erfolgreich angewendet wird und die Ziele erreicht werden, die es verfolgt.
   

Die Umsetzung des RegMoG ist ein kontinuierlicher Prozess. Sie erfordert die Zusammenarbeit von verschiedenen Akteuren wie Behörden, IT-Dienstleistern und Bürgerinnen und Bürgern. Es ist daher enorm wichtig, die notwendigen Ressourcen zur Verfügung zu stellen, um die Umsetzung erfolgreich voranzutreiben.